Entzauberte Union

Attac organisiert 5.-7. Oktober 2018 einen großen Kongress zu Europa und zur Europäischen Union! Quasi zur Vorbereitung hat Attac Österreich ein schmales Büchlein herausgebracht, das die verschiedenen Europa-Mythen entzaubert und die Rolle der EU sehr kritisch beschreibt. Im Analyse-Teil beleuchten verschiedene Autor*innen 12 verschiedenen Politikfelder, von der Geld- über die Flüchtlings- bis zur Militärpolitik. Grundtenor der Analyse: Die EU ist ein neoliberales Projekt und dient der Durchsetzung von Kapitalinteressen, selbst da, wo, wie in der Gleichstellungspolitik, einzelne progressive Ansätze ausgemacht werden können. Mehr Differenzierung wäre wohl in einzelnen Gebieten angebracht gewesen, z.B. aktuell in der Umweltpolitik, Stichwort Verschmutzungsgrenzwerte beim Diesel. Nicht umsonst bekämpfte „Friends of the Earth“ in Großbritannien den Brexit aus Umweltgründen!
In den Teilen „Konsequenzen“ und „Strategien“ wird gezeigt, dass der Gegensatz nicht EU versus Nationalstaat heisst, sondern solidarische versus neoliberale Politik. Um eine solidarische Politik durchzusetzen bedarf es keines EU-Austritts, sondern der gezielten Regelverletzung. Auch die herrschende Politik zeigt, dass sie von Fall zu Fall die festgeschriebenen EU-Regeln bricht. Für eine breite transnationale Bürgerbewegung sollte das somit auch durchsetzbar sein. Zwar zeigt das Beispiel Griechenlands aktuell das Versagen eines solchen Ansatzes – mangels Beteiligung – , d.h. aber nicht, dass solche Bündnisse in Zukunft nicht handlungsfähig würden. Jedenfalls: Ein spannendes Thema – und ganz sicher auch ein spannender Kongress.
Attac (Hg.): Warum die EU nicht zu retten und ein Austritt keine Lösung ist, Mandelbaum Verlag, 15.00 €