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Eskalations- und Kriegsgefahr - Zur Kritik der Maritime Strategy
Die neue Marinestrategie der USA birgt Gefahren der atomaren und horizontalen Eskalation für Europa, die einen Sturm der Entrüstung selbst unter NATO-Befürwortern erwarten lassen müßten. Wird doch durch diese die Strategie der flexiblen Antwort von den USA einseitig in Frage gestellt und Europa ein verschärftes Risiko eines begrenzten Krieges aufgebürdet.
1. Die offensive Orientierung der Maritime Strategy wirkt krisenverschärfend, destabilisierend, führt zu Präemptionszwängen und verhindert eine frühe Kriegsbeendigung.
2. Die Maritime Strategy zielt auf eine Begrenzbarkeit des Krieges auf außeramerikanische Schauplätze und stellt damit die NATO-Strategie in Frage.
3. Die neue Marinestrategie riskiert zugleich den atomaren Krieg.
4. Die Maritime Strategy gefährdet im Frieden die Sicherheit an der NATO-Nordflanke.


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882893)

Vom Saulus zum Paulus: Der bayerische Ministerpräsident Franz Josef Strauß in Moskau
Die Bilanz einer Moskaureise im Bayernkurier von F.J.Strauß: "Nach meinem Besuch bin ich davon überzeugt, daß Gorbatschow und die neue politische Führung der Sowjetunion keinen Krieg wollen."


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882894)

Die Wolke von Windscale: Ein vertuschtes Tschernobyl
Der britische Premierminister Macmillan hat 1957 das volle Ausmaß eines Atomunglücks verschwiegen, aus Furcht, eine neuer Atomvertrag mit Amerika könnte vereitelt werden und die Öffentlichkeit das Vertrauen zur Atomkraft verlieren. Dies belegen 30 Jahre alte britische Staatspapiere, die zum Jahresanfang 1988 veröffentlicht wurden; danach zensierte Macmillan, der 1987 verstarb, persönlich die Berichte über den Reaktorbrand am 10.10.1988 in dem Werk Windscale.


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882895)

Nun ist es sechs vor zwölf: Weltuntergangs-Uhr nach dem Abrüstvertrag zurückgestellt
Die "Uhr des Jüngsten Tages", vor 40 Jahren vom US-Wissenschaftsmagazin "Bulletin of the Atomic Scientists zur Warnung vor der nuklearen Zerstörung der Welt erfunden, ist um drei Minuten zurückgestellt worden.
Die "Doomsday Clock" war zum erstenmal 1947 auf dem Titelblatt des Magazins erschienen und seitdem elfmal zurückgestellt, dazwischen aber mal wieder vorgerückt worden - je nachdem, für wie nah die Verantwortlichen des Blattes die Gefahr eines Atomkrieges hielten.


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882896)

Karlsruhe weist Klagen ab: Lagerung von C-Waffen verfassungsgemäß
Die Stationierung von chemischen Waffen (C-Waffen) der amerikanischen Streitkräfte in der Bundesrepublik verstößt nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts nicht gegen das Grundgesetz.


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882897)

USA nehmen Produktion von C-Waffen wieder auf
Die Vereinigten Staaten haben nach 18jähriger Unterbrechung am 16.12.1987 die Herstellung chemischer binärer Waffen wiederaufgenommen, nachdem Präsident Nixon 1969 die Produktion hatte einstellen lassen. Mitte Oktober 1987 hatte Präsident Reagan dem US-Kongreß erklärt, daß die Produktion der binären "C-Waffen im Interesse der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten und im Interesse der anderen NATO-Mitglieder notwendig" sei.


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882898)

MEDIATUS Stichwortverzeichnis 1987


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882899)

Termine im Überblick von Januar bis Dezember 1988


Januar.1988
(LINK zum Archiv: 19882900)

MEDIATUS-Dokumentation: Kriegsführung "niedriger Intensität" in der Dritten Welt von Jochen Hippler
Kriege finden täglich statt. Aber die Kriege von heute werden nicht in Europa geführt, sondern in der Dritten Welt. Und auch wenn die Militärplaner in den USA diese Konflikte als Kriege begreifen: sie sehen nicht immer so aus. Sie werden oft auf "kleiner Flamme" geführt, möglichst lautlos, billig und effektiv. Die USA arbeitet seit Jahren daran, solche Konflikte in der Dritten Welt mit sozusagen "angepaßter Technologie" zu führen; also nicht immer gleich große Mengen eigener Kampftruppen zu schicken, sondern alle militärischen Möglichkeiten unterhalb dieser Schwelle zuerst auszunutzen. Dieses Konzept wird "low-intensity warfare" genannt.
Heute befindet sich jedes vierte Land der Welt im Krieg. In praktisch jedem Fall verbirgt sich das Gesicht dieser Kriege hinter einer Maske. Und in praktisch jedem Fall verbergen sich hinter dieser Maske die Sowjetunion und diejenigen, die ihre Arbeit besorgen.
- Notwendigkeit für LIC
- LIC ist Anpassung der US-Streitkräfte an veränderte Einsatzbedingungen
- LIC und die Auswirkungen auf die NATO
- Die Perspektiven für Westeuropa


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882901)

MEDIATUS-Thema 49: Kriegsführung ohne Eskalationsrisiko - Mit der "Discriminate Deterrence" soll die nukleare Abschreckung unterlaufen werden von Thomas Horlohe
Die Presse feierte das Abkommen über die Mittelstreckenwaffen schon als "historisch", noch bevor es unterschrieben, ratifiziert, geschweige denn sein Inhalt bekannt war. Doch jäh zerbrach dieses Bild: Am Dienstag, den 12.01.1988 erhielt der Präsident der USA Reagan den Entwurf einer Gesamtstrategie vorgelegt. Die Strategie-Studie trägt den Titel Discriminate Deterrence, zu deutsch etwa "differenzierende Abschreckung". Es handelt sich um den Entwurf einer Gesamtstrategie für die Vereinigten Staaten von Amerika bis zum Jahr 2010.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882902)

Neue Studie über Atomrüstungspläne
Insgesamt 1.300 flugzeuggestützte und 380 schiffgestützte Marschflugkörper werden bis Mitte der neunziger Jahre zum nuklearen Verteidigungsarsenal Westeuropas hinzukommen (Studie "British American Security Information Council"). Außerdem dürften wohl 1.000 neue taktische Atomwaffen in Europa stationiert werden.
Ziel der Pentagon-Planungen soll es sein, der allgemein anerkannten konventionellen Überlegenheit des Warschauer Paktes in Europa zu begegnen. Aussage des NATO-Oberkommandierenden in Europa, General John Galvin, es ist keine Aufrüstung in Zahlen, "hier handelt es sich um Modernisierung".


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882904)

US-Regierung haftet nicht für Folgen von Atomtests
Die Regierung in Washington kann nach einer Entscheidung des Obersten US-Gerichtes nicht für gesundheitliche Schäden als Folge überirdischer Atomtests in den 50er und Anfang der 60er Jahre haftbar gemacht werden.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882905)

Nach dem INF-Abkommen: Wohin mit den nuklearen Sprengköpfen?
Die verbreitete Annahm, das amerikanisch-sowjetische Abkommen über die Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) sehe auch die Vernichtung der entsprechenden nuklearen Gefechtsköpfe vor, ist irrig. Laut Vertragstext werden zwar die Trägersysteme unter Aufsicht der jeweils anderen Vertragspartei "gesprengt, zermalmt, zerschnitten oder geteilt" und so unbrauchbar gemacht. Die Gefechtsköpfe mit ihren Zündanlagen jedoch nimmt der Vertrag aus. Jede Seite kann mit den Atomsprengköpfen anfangen, was sie will.
Haupt-Plutoniumquelle: Tatsächlich sind alte Atomwaffen die Haupt-Plutoniumquelle für neue amerikanische Nuklearwaffen.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882906)

Eine unausweichliche Erinnerung - Versöhnung und Verständigung mit den Völkern in der Sowjetunion - Gemeinsames Wort der EKD und des Kirchenbundes in der DDR
Unter dem Titel "Versöhnung und Verständigung" haben die Evangelische Kirche in Deutschland und der Bund der Evangelischen Kirche in der DDR eine "Gemeinsames Wort" an die Gemeinden gerichtet. Anlaß ist das tausendjährige Jubiläum der Russisch-Orthodoxen Kirche.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882907)

Einige Fakten zur weltweiten Militarisierung: "Waffen sind eine Art Währung geworden"
Das Jahr 1986 war von der UNO zum "Jahr des Friedens" proklamiert, 1987 im Zeichen des INF-Vertrags als "historische" Wende gepriesen worden. In Wirklichkeit markiert das Jahr 1987 einen Höhepunkt an bewaffneten Konflikten in Welt.
930 Milliarden Dollar wurden 1987 weltweit für militärische Zwecke ausgegeben, d.h. pro Sekunde etwa 30.000 Dollar. Das waren insgesamt 50 Milliarden mehr als 1986.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882908)

Experten: USA unternahmen 71 geheime Atomversuche
Die Vereinigten Staaten sollen zwischen 1963 und 1968 insgesamt 71 Atomversuche unternommen haben, von denen die Öffentlichkeit keine Kenntnisse erhielt.


Februar.1988
(LINK zum Archiv: 19882909)

Darmstädter Arbeitskreis tritt für eine "andere Bundeswehr" ein
Soldaten setzen Signal gegen die Abschreckungsdoktrin
Wie Major Helmuth Prieß, der Sprecher des Arbeitskreises erläuterte, sei die Arbeit der Gruppe mit dem Washingtoner Abrüstungsvertrag über die atomaren Mittelstreckenraketen nicht beendet. Der Gruppe gehe es darum, auf die Regierenden weiterhin Druck auszuüben. Prieß beteuerte, daß er nicht die Bundeswehr ablehne. Das Programm fordert die Abschaffung "aller atomaren Vernichtungsmittel in Europa".


März.1988
(LINK zum Archiv: 19882910)

MEDIATUS-Thema 50: Biologische Waffen - Der stille Tod von Erhard Geissler
Biologische Waffen (BW-Agenzien) sind lebende Organismen einschließlich Viren und von diesen gewonnene infektiöse Nukleinsäuren, die - gegebenenfalls nach entsprechender Munitionierung - in bösartiger Absicht eingesetzt werden, um bei Menschen, Tier oder Pflanze Krankheiten oder Tod zu bewirken, und deren Primäreffekte üblicherweise von ihrer Fähigkeit abhängen, sich im angegriffenen Organismen zu vermehren. Nicht selten werden in bösartiger Absicht eingesetzte (und gegebenenfalls entsprechend munitionierten) Toxine, also Toxin-Waffen (TW-Agenzien), ebenfalls zu den biologischen Waffen gerechnet, obwohl sie sich eindeutig von BW-Agenzien unterscheiden lassen: Toxine sind zwar natürlicherweise von Lebewesen produzierte Gifte, und manche von ihnen sind für die pathogene Wirkung bestimmter biologischer Waffen (z.B. des Milzbranderregers Bacillus anthracis) verantwortlich. Toxine selbst sind aber leblos und nicht vermehrungsfähig.
- Milzbrandbakterien in Zentralchina
- Optimierung von B-Waffen
- Nichtweitergabe an "jedweden Empfänger"
- Konvention stärken
- Vereinbarte Maßnahmen nicht befriedigend
Tabelle 1: Von US-Militärs 1983 als potentielle B-Waffen eingeschätzte Erreger
Tabelle 2: Militärausgaben der USA


März.1988
(LINK zum Archiv: 19882911)

Deutsch-israelische Sprachprobleme: Dieselben Begriffe - verschiedene Inhalte von Michael Wolffsohn
Der Grund ist einfach: Die Begriffsinhalte sind Ergebnis der jeweiligen Geschichtserfahrung. Die Israelis - und Juden allgemein - ziehen als Opfer ihre Lehren aus der Geschichte, die Deutschen als Täter, die Nachgeborenen beider Seiten wollen die Fehler der Eltern und Großeltern vermeiden.
Die Begriffe "Gewalt", "Selbstbestimmungsrecht", "Widerstand" und "Holocaust" eignen sich besonders gut zur Darstellung. Im eindeutigen Verteidigungsfall wird die Anwendung von Gewalt mehrheitlich auf beiden Seiten gebilligt. Gut und böse sind dadurch unzweifelhaft voneinander zu unterscheiden.
Junge Israelis glauben fast dogmatisch an die Wirkung militärischer Abschreckung, viele junge Deutsche sehen in ihr eine mögliche Kriegserklärung.


März.1988
(LINK zum Archiv: 19882912)

Das gemeinsame Haus Europas: Einige Anmerkungen zur "deutschen Frage" von Till Bastian
Am 13.03.1938 besetzten Soldaten der Wehrmacht Österreich und vollzogen gewaltsam den "Anschluß" dieses Landes an das Deutsche Reich dritter Bauart. Zum ersten Mal in der Geschichte war so eine "großdeutsche" Staatenbildung verwirklicht. Das auf exzessiver Gewaltanwendung nach innen und außen gründende "großdeutsche Reich" hatte gerade eben sieben Jahre Bestand und als es in Schutt und Asche versank, hatte dieses Intermezzo mörderischer Kurzlebigkeit das Leben von Hekatomben gefordert - zwanzig Millionen Tote alleine in der Sowjetunion.


März.1988
(LINK zum Archiv: 19882913)

Der "Anschluß" Österreichs an Hitlerdeutschland im Jahre 1938 - Einige recht einfache Lehren, die man aus dieser Geschichte ziehen kann von Thomas Nowotny
Im Oktober 1943 hatten die Alliierten Österreich zum "ersten Opfer" der Hitlerischen Expansionspolitik erklärt und sich verpflichtet die Unabhängigkeit des Landes nach dem Krieg wiederherzustellen.
Österreich wollte keinen "Friedensvertrag" schließen - denn das konnten nur Staaten tun, die sich als Verbündete und auf seiten Hitlers mit diesen Alliierten im Krieg befunden hatten. Es strebte einen "Staatsvertrag" an. Auch den Verfolgungsopfern wurde nie eine offizielle Wiedergutmachung gezahlt, sondern Hilfe auf andere Weise gewährt.
Man war eben überzeugt, daß man selbst ein Opfer nicht zu solchen Leistungen verhalten wäre, die nur Tätern abverlangt werden können. Diese Haltung und These war dem Nachkriegsösterreich natürlich bequem und nützlich - entspricht diese These aber auch der historischen Wahrheit?


März.1988
(LINK zum Archiv: 19882914)

MEDIATUS-Dokumentation: Positionspapier zum Thema Militärseelsorge von Karl Martin
vorgelegt auf dem Herbstseminar 1987 des Dietrich-Bonhoeffer-Vereins (DBV) zur Förderung christlicher Verantwortung in Bundeswehr Kirche und Gesellschaft e.V. am 7.11.1987 in Wiesbaden-Sonnenberg
Verabschiedung folgender Resolution:
"Vor 30 Jahren wurde der Dienst der Kirche unter den Soldaten durch Militärseelsorgevertrag und Kirchengesetz geordnet. Einerseits hält der Dietrich-Bonhoeffer-Verein diesen Dienst für dringend notwendig. Andererseits bedarf dieser in 30 Jahren praktizierte Dienst einer Überprüfung unter dem Gesichtspunkt theologischer und friedensethischer Einsichten. Entscheidendes Kriterium dieser Überprüfung muß sein die Freiheit des Evangeliums für die Verkündigung und das gemeindliche Leben der Soldaten einschl. gemeindlicher Mitverantwortung. Soweit sich dabei eine Änderung zum Militärseelsorgevertrag und Kirchengesetz" erforderlich erweist, sollen dafür Vorschläge erarbeitet werden."
Viele Vereinigungen hatten eine Kündigung des Militärseelsorgevertrags
gefordert, hier besteht jedoch die Gefahr, daß eine Kündigung seitens der Kirche mißverstanden würde, als sei der Kirche ihr Dienst unter den Soldaten nicht mehr wichtig. Umgekehrt muß der Kirche alles daran gelegen sein, daß sich die Soldaten von ihr gesucht und ernst genommen fühlen.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882915)

Neue Rechtsprechung des obersten Militärgerichts: Gewissensfreiheit gegen militärischen Befehl
Der Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichtes hat erstmalig in der Geschichte der Militärgerichte sich ausdrücklich zur Gewissensfreiheit gegenüber einem militärischen Einsatz-Befehl bekannt. Es schreibt:
In der konkreten Lage, in der es innerlich unabweisbar wird, sich zu entscheiden, kann dem Grundrecht der Freiheit des Gewissens nach Art. 4 Abs. 1 GG gegenüber einem Befehl das höhere Gewicht zukommen, mit der Folge, daß der Befehl unverbindlich ist. (Urteil vom 25.11.1987 - AZ 2 WD 16/87)
Damit bekennt sich das oberste Militärgericht der Bundesrepublik erstmalig zur situationsbedingten Befehlsverweigerung.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882916)

"Der Fluglärm ist Teil des Friedens in Freiheit"
Die anhaltende Absturzserie militärischer Luftfahrzeuge fordert neue Überlegungen, wie die Risiken durch Tiefflugübungen reduziert werden können.
Nachdem die Kampfflugzeuge des Typ Mirage F1 der französischen Luftwaffe am 30.03.1988 in Niederaichbach, nur 1,5 km von den Kernkraftwerken Isar I und Isar II sowie dem stillgelegten Atomkraftwerk Niederaichbach entfernt, an einem bewaldeten Hangrücken zerschellte, prallte einen Tag später eine US-Militärmaschine vom Typ F-16 in eine Häuserreihe in Forst bei Karlsruhe. Die Absrurzstelle liegt etwa 16 km von den Atomkraftwerken Phillippsburg I und II sowie 13 k. vom Kernforschungszentrum Karlsruhe entfernt. Das entspricht einer Flugzeit von rund 10 Flugsekunden.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882917)

Meinungsbild zur Sicherheitspolitik: EMNID-Institut zum Thema Sicherheitspolitik
Kräfteverhältnis Ost/West fast unverändert - sensationeller Schwund des Bedrohungsbewußtseins - unverändert großes Vertrauen in die NATO, Amerikaner und Bundeswehr, aber Einbrüche bei der persönlichen Verteidigungsbereitschaft der jungen Bundesbürger: das sind die wesentlichen Meinungsbilder der Bundesbürger 1987.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882918)

Thatcher über die Bedrohung der Bundesrepublik im Atomkrieg: "Deutschland das erste Opfer"
Die britische Regierungschefin Margaret Thatcher hat erstmals direkt zu verstehen gegeben, daß auch in ihren Augen Deutschland das erste Opfer eines künftigten Atomkrieges wäre. Sie gab der faschistischen Vergangenheit Deutschlands die Schuld am aktuellen Schicksal der Deutschen und an deren prekären Lage in der gegenwärtigen Konstellation.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882919)

Wende in der wissenschaftlichen Politikberatung? - Zur Neubesetzung des Direktorats des Forschungsinstituts für Internationale Politik un Sicherheit der SWP von Burkhardt J. Huck
Im Forschungsinstitut für Internationale Politik und Sicherheit der Stiftung Wissenschaft und Politik in Ebenhausen bei München hat der Mitbegründer und erste Direktor dieses Instituts Prof. Klaus Ritter das Amt an Prof. Michael Stürmer übergeben.
Freie und feste Mitarbeiter des Instituts und externe Empfänger wissenschaftlicher Arbeitsergebnisse äußerten die Befürchtung, nun könne die Wende auch das Forschungsinstitut erfassen, das sich seit der Gründung zu einem der angesehensten und trotz seiner Finanzierung aus dem Haushalt des Kanzleramts unabhängigen, überparteilichen politikwissenschaftlichen Institut der BRD entwickelt habe.


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882920)

Termine im Überblick von Mitte April bis Anfang Juni 1988


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882921)

MEDIATUS-Beilage: STARNBERGER-IMPULSE
Reisewut und schwindende Paradiese - Auswirkungen des Massentourismus von Franz Miller
Wie Heuschrecken werden im Sommer die Deutschen wieder in die südlichen Länder einfallen. Unaufhörlich werden die Charterflugzeuge, Züge, Schiffe und Autokarawanen die Menschenmassen in die Touristikzentren pumpen. Wie in Beutezügen von Besatzungstruppen werden sie ausschwärmen, die leerstehenden Hotels in Besitz nehmen, die Städte, Dörfer und Strände bevölkern, die Sehenswürdigkeiten aufs Foto bannen und kaufen, kaufen ... Und die und ihre prallen Geldbeutel werden sehnlichst erwartet. Wenn Menschenmassen reisen, werden, die Paradiesträume der Reisenden durch künstliche Urlaubslandschaften verstellt und die Geldträume der Einheimischen durch clevere Reisegesellschaften enttäuscht. Zu bedauern sind auch die reisewütigen Urlauber, die jedes Jahr zielstrebig wie die Lemminge in die Touristengettos ziehen, ihr schwer verdientes Geld an Großkonzerne und den kleinen Touristennepp verschwenden und ihre notwendige Erholung dem organisierten Freizeitstreß und dem banalen Animationsklamauk opfern. Weit drastischer wirkt sich aber das Phänomen des Massentourismus auf Mensch, Natur und Gesellschaft der Reiseländer aus.
- Reisewut als Massenphänomen
- Deutsche, Deutsche überall - auf Reisen
- Die Urlaubsreisen der Deutschen 1987 - Reiseintensität 1987 (Tabelle 1970 - 1987)
- Reiseziele - Sonne, Strand und Sex
- Die "Touristen-Brille"
- Sympathien, Vorurteile gegen Fremde
- Urlaubsaktivitäten 1987 (Haupturlaubsreise)
- West-Ost-Tourismus - ein Beitrag zum Frieden?
- Das Touristenbabel Costa del Sol
- Dritte-Welt-Tourismus - Reichtum und Elend, Segen und Fluch zugleich
- Der "Alternativtourismus" - noch zudringicher?
- Auswege des "sanften Tourismus"


April.1988
(LINK zum Archiv: 19882922)

Beide Blöcke tendieren zum Imperialismus - Neue Sozial-Enzyklika von Papst Johannes Paul II
20 Jahre nach der Enzyklika "Entwicklung der Völker" veröffentlichte Papst Johannes Paul II am 19.02.1988 die Enzyklika Sollicitudo Rei Socialis (Sorge übe die Soziale Frage), die wir auszugsweise dokumentieren.



Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882923)

Gibt es Hoffnung auf konventionelle Abrüstung? - Der weiter Weg zur konventionellen Stabilität in Europa von Berthold Meyer
Seit dem 17.02.1987 kommen am Rande des Wiener Folgetreffens (WFT) der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) die Vertreter der NATO-Staaten und der Länder des Warschauer Paktes (WVO) regelmäßig zu Gesprächen zusammen, um sich auf das Mandat für eine Konferenz über konventionelle Stabilität in Europa zu einigen. Obwohl sich die 23 Delegationen zunächst wöchentlich und seit dem 07.10. sogar 2 x pro Woche zu Beratungen trafen, konnten sich sich bis Ende November 1987 nur auf einen einzigen Satz einigen: "Die Verhandlungen beginnen am ... 1988 in der Stadt X."
Wenige Tage später allerdings - nachdem am 08.12.1987 in Washington der Vertrag über die Beseitigung der nuklearen Mittelstreckenwaffen (INF-Vertrag) von Reagan und Gorbatschow unterzeichnet worden war - kam es in Wien zu einer Teileinigung über Ziele und Methoden der angestrebten Konferenz.
- Keine Ausgewogenheit beim Konferenznamen
- Vertrauensbildende und Begleitende Maßnahmen
- Das Wiener Folgetreffen und die Mandatsverhandlungen
- Doch noch Licht am Ende des Tunnels?


Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882924)

Aus der Friedensbewegung: Ärzte dürfen Arzneiforschung nicht aus Gewissensgründen verweigern
Die mögliche militärische Nutzung eines in der Entwicklung befindlichen Medikaments gibt an der Forschung beteiligten Medizinern nicht das Recht, aus Gewissensgründen die Arbeit zu verweigern. Eine Klage zweier Ärzte des Neusser Pharmakonzerns Beecham-Wülfing wurde abgelehnt. Das Unternehmen hatte die Mediziner entlassen, weil sie sich weigerten an der Entwicklung eines Medikaments gegen Übelkeit durch radioaktive Strahlung weiterzuarbeiten, das ihrer Meinung nach einen Atomkrieg wahrscheinlicher machen könnte.


Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882925)

Was wurde aus dem Aufruf zu einem Friedenskonzil? - "Kämpft für Gerechtigkeit!"
In Königstein trafen sich am 13.-16.04.1988 120 Delegierte der christlichen Kirchen in der BRD im "konziliaren Prozeß für Gerechtigkeit, Frieden und Bewahrung der Schöpfung", nachdem C.F.v. Weizäcker vor drei Jahren zu einem weltweiten Friedenskonzil aufgerufen hatte. Im Herbst folgt in Stuttgart die II. Phase der nationalen Vorstufe zu einer 1990 mit etwa 700 Delegierten stattfindenden "Convocation for Justice, Peace an Integrity of the Creation". Veranstalter ist die "Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen" in der BRD (ACK).
- Je deutlicher in ihrem Tun die Kirchen werden, desto kräftiger werden sie
- Gerechtigkeitsproblemen an die Wurzel gehen
- Konsens nur im Konjunktiv?
- "Der Friede, den die Welt braucht ..., fordert einen außerordentlichen tiefgehenden Lernprozeß von uns" (H. Falcke, Erfurt)



Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882926)

Aus der Friedensbewegung: BGH schließt sich "harter Linie" an - Sitzblockaden sind grundsätzlich strafbar
Wer an einer Sitzblockade teilnimmt, muß zukünftig wieder grundsätzlich mit einer Verurteilung wegen rechtswidriger Nötigung rechnen.


Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882927)

Aus der Friedensbewegung: SPD plädiert für Senkung de Friedensstärke der Bundeswehr
Die SPD plädiert für eine deutliche Senkung der Präsenzstärke der Bundeswehr in Friedenszeiten. Das starre Festhalten an einer Zahl von 495.000 Soldaten lehne die SPD ab.


Mai.1988
(LINK zum Archiv: 19882928)

Bankentag, 27.Mai 1988: "Kein Geld für Apartheid"
Die 50 größten Kreditinstitute in der Bundesrepublik (Konzernbilanzsumme in Mrd DM)
Überprüfen Sie, ob ihre Bank an Südafrika-Kontakten beteiligt ist.


Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882929)

MEDIATUS-Thema 52: Chemische Waffen - Abrüstung verpaßt? von Werner Dosch
1. Hoffnung auf den Sperrvertrag
Die meisten Mitglieder des Komittees für chemische Abrüstung bei der Genfer Abrüstungskonferenz waren im August 1987 überzeugt: Die internationale Konvention über das Verbot und die Vernichtung der chemischen Waffen sollte noch im folgenden Jahr fertiggestellt werden können. Die Sowjetunion hatte endlich die strittigen Verdachtskontrollen ohne Rückweisungsrecht akzeptiert. Innerhalb von 48 Stunden müßten Inspektoren zu dem Ort zugelassen werden an dem ein Vertragspartner einen Vertragsbruch vermutet. Die chemische Industrie schien sich darauf einzurichten, daß künftig bestimmte zivile Betriebe auf Nichtherstellung von Kampfstoffen überprüft werden müßten, so wie sich die Industrie zuvor schon mit Auflage des Umweltschutzes abzufinden hatte.
2. Hindernisse: Auf- statt Abrüstung
3. Chemischer Krieg am Golf und Proliferation
4. Die Komplexität der Probleme
5. Große und kleinere Giftkrieger
6. Binäres Giftgas: Eine Tarnkappe für gezähmte C-Waffen
7. Neue Waffen für Alte
8. Genf: Vertrag schließen - nicht zerreden oder verpassen!


Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882930)

Bundesverwaltungsgericht hebt Versetzung eines Hauptmanns auf: Soldaten dürfen auch unliebsame Meinung öffentlich vertreten
Soldaten der Bundeswehr dürfen sich zu politischen Fragen öffentlich äußern, auch wenn ihre Meinung von der Auffassung der Bundesregierung und der Bundeswehrführung abweicht. Mit dieser Begründung erklärte jetzt der 1. Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts in München die Versetzung des Hauptmanns Carl Alfred Fechner für nichtig (AZ: 1 WB 218/86). Fechner hatte die Stationierung der Pershing-II-Mittelstreckenraketen abgelehnt.



Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882931)

Termine im Überblick von Ende Juni bis einschl. Oktober 1988


Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882932)

Perspektiven und Begrenzungen: Eine Bestandsaufnahme der öffentlichen Meinung zur deutschen Frage von Gerhard Herdegen
Wie sieht das Bild aus, das sich die Bevölkerung der Bundesrepublik von der DDR macht? Im Rahmen einer demoskopischen Testfrage wurden 36 Aussagen über politisch-gesellschaftliche Gegebenheiten, Regelungen, Institutionen vorgelegt, in einer Art von Staats- oder Systemvergleich auf DDR und Bundesrepublik gleichzeitig. Der Kern der Frage lautete dabei, zu entscheiden, "ob diese Dinge bei uns oder in der DDR besser sind". Das Ergebnis sieht als Saldo die BRD eindeutig überlegen.
Beigefügt ist eine tabellarische Darstellung der Auswertung


Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882933)

MEDIATUS-Dokumentation: Die russisch-orthodoxe Kirche in Geschichte und Gegenwart von Gerd Stricker
Die Annahme des Christentums als Staatsreligion der alten Rus ist vom Sandpunkt des Historikers ein zweifellos wichtiger Vorgang. Die Christianisierung wirkte sich auf die Entwicklung der nationalen Kultur, aber auch auf die Festigung des staatlichen Gefüges sowie auf die Ausformung der Lebensgewohnheiten positiv aus. In den ersten Jahrhunderten erwies sich das Christentum als progressive Kraft. So kann man es in der führenden atheistischen Zeitschrift der Sowjetunion, Nauka i religija, im Januar 1988 lesen, nachdem bis 1987 die Rolle der Kirche in der russischen Geschichte negativ gesehen wurde: Sie habe den Feudalherren und Unterdrückern bei der Versklavung und Ausbeutung des russischen Volkes gedient.
Die neue Interpretation der Christianisierung als positives Ereignis in der russischen Geschichte erlaubte es Partei und Staat, sich in nationalem Stolz an die Millenniumsfeierlichkeiten der russisch-orthodoxen Kirche anzuhängen, denn "Der Feudalismus war in jener Epoche (10. Jh,) eine progressive gesellschaftlich-ökonomische Formation und man muß der Kirche zugestehen, daß sie das ihre getan hat, um die neue Ordnung zu unterstützen.
Allerdings kontert die Pravda vom 28.01.1988: "Nicht die Religion hat die allgemein-menschlichen Normen geschaffen, sondern die Volksmassen haben sie im Kampf gegen die Ausbeuter erarbeitet."
- Beginn und Entwicklung
- Von den Tatarenstürmen bis Peter dem Großen
- Staatskirche seit 1721
- Revolution 1917 - Allmählich Ersticken des kirchlichen Lebens
- Großer Vaterländischer Krieg erwirkt neue Möglichkeiten
- Mit Chruschtschow Beginn einer neuen Phase der Religionsverfolgung
- Repressionen dauern an
- Einmischungen bleiben
- Umfassende Kontrolle
- Perestroika
- Verbesertes Klima



Juni.1988
(LINK zum Archiv: 19882934)

Aus der Friedensbewegung: Vortrag auf dem Kongreß Medien- und Friedensarbeit am 16.04.1988: Verantwortung für den Frieden von B.C. Hesslein
Nach dem Krieg hatte ich mir vorgenommen, nie wieder einem General die Hand zu geben. Es schien eigentlich ein einfacher Vorsatz der kaum auf die Probe gestellt werden würde. Denn wer in Deutschland vor vierzig Jahren dachte wirklich daran, daß es wieder Deutsche Soldaten geben würde? Vielleicht Konrad Adenauer, der sich von ehemaligen Hitlergenerälen wie Adolf Heusinger und Hans Speidel zu dieser Zeit bereits militärische Expertisen schreiben ließ oder jene Offiziere, die noch in Kriegsgefangenschaft ihren verlorenen Siegen nachträumten und schon an den nächsten Krieg dachten. "Unsere Soldaten und das amerikanische Material" so sagten sie, "sind unschlagbar".


Juli.1988
(LINK zum Archiv: 19882935)

In acht Jahren mehr als eine Million Opfer auf dem Schlachtfeld: Schwieriges Kriegsende am Golf
Während die Weltöffentlichkeit den Entschluß des Irans, die Friedensresolution 598 der Vereinten Nationen anzunehmen, hoffnungsvoll aufnimmt, zeigt die Haltung der beiden kriegsführenden Staaten, daß ein endgültiger Friede noch nicht vor der Tür steht.
Die kriegerische Auseinandersetzungen in diesem Konflikt begannen im September 1980. Direkter Anlaß für den Golfkrieg war der Streit um den Verlauf der Grenze zwischen dem Irak und dem Iran auf dem Wasserweg Schatt el Arab, der für den Transport von Rohöl große Bedeutung hat.


Juli.1988
(LINK zum Archiv: 19882936)

MEDIATUS-Thema 53: Die Panzer 1968 in Prag - und Perestroika heute von Zdenek Mlynai
Die militärische Intervention von fünf Staaten des Warschauer Pakts am 20./21.08.1968 beendete das Experiment eines "Sozialismus mit menschlichem Antlitz", das Alexander Dubcek als Erster Sekretär des Zentralkomitees der KP und Luvik Svoboda als Staatspräsident der CSSR eingeleitet hatten. Der "Prager Frühling" war beendet, die Reformkommunisten wurden zur "Normalisierung der Verhältnisse" gezwungen. An den Versuch, das wirtschaftliche und politische System in der Tschechoslowakei zu verändern, erinnert eindringlich die neue Politik in jenem Lande, das im August 1968 mit seinen Panzern den "Prager Frühling" auslöste. Sie läßt die Auseinandersetzungen um die Bedeutung dieses zwanzig Jahre alten Geschehens mit ungewöhnlicher Intensität neu auflehnen. Der neue tschechoslowakische Parteichef Jakes behauptet nun sogar, die Ziele von damals seien auch die Ziele von heute.
Aktionsprogramm der KPTsch vom April 1968
Das "Aktionsprogramm" setzte eine Entwicklung des Rechtsstaats mit allem, was dazu gehört voraus: die Verwirklichung der Gewaltenteilung, der Unabhängigkeit der Justiz, der Unterwerfung des politischen Lebens unter die Rechtsordnung nach dem Grundsatz, daß das, was vom Gesetz nicht verboten sei, erlaubt sein müsse. Dies alles war geradezu umwälzend, denn bis dahin hatte genau Gegenteil gegolten: Was von der politischen Macht nicht gestattet war, war verboten.


Juli.1988
(LINK zum Archiv: 19882937)

Flugzeugabsturz - und noch kein Ende
Mit dem Absturz eines Kampfflugzeuges vom Typ "Phantom" der Bundeswehr hat sich am 04.07.1988 die Serie der Abstürze von Militärflugzeugen in der Bundesrepublik fortgesetzt.
SPD und Grüne forderten am 06.07. die Einstellung sämtlicher Tiefflüge über dem Bundesgebiet.



Juli.1988
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MEDIATUS-Dokumentation: Kirche und Militär - Vom Synkretismus zum Dialog von Konrad Lübbert (Teil I)
Wenn die Menschen von Gott sprechen, so sprechen sie durchweg nicht vom Demselben. Doe Ein-Dollar-Note der Vereinigten Staaten beispielsweise trägt den Aufdruck "In God we trust": "auf Gott vertrauen wir". Im Blick auf diese Art Bekenntnis zu Gott fragt der Bochumer Theologe Heinz Missalla: "Ist es der gleiche Gott, auf den der amerikanische Präsident sich berief, als er seiner Nation den Abwurf der Atomwaffe mitteilte: "Wir haben die Atomkraft entdeckt, entwickelt und in dieser Bombe angewandt Übereinstimmung mit dem Willen und den Plänen Gottes!"? Ist es der gleiche Gott, den die deutschen in Anspruch genommen haben, als sie im Ersten und Zweiten Weltkrieg auf ihren Koppelschlössern die Inschrift trugen "Gott mit uns"?
- Eine spezifische Religiosität
- Glaubensaussagen: Verteidigung, Sicherheit, Abschreckung, Gleichgewicht, Seit vierzig Jahren
- Militärisches Denken
- Religion


Juli.1988
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Leitantrag vom Parteivorstand gebilligt: SPD - NATO kann einseitig abrüsten
Die SPD-Führung lehnt die Modernisierung von Atomraketen ab und hält als Zwischenschritt zu weiteren Null-Lösungen zwischen Ost und West den einseitigen Abbau atomarer Gefechtsfeldwaffen auf westlicher Seite für möglich. In den Verhandlungen über konventionelle Stabilität in Europa sollte die Überlegung einbezogen werden, daß alle schweren, angriffsfähigen Waffen aus dem von der sogenannten "Palme-Kommisssion" vorgeschlagenen atomwaffenfreien Korridor entfernt werden. Diese Positionen sind Teil eines Leitantrages des SPD-Vorstandes, der dem tagenden Parteitag der SPD zur Beschlußfassung vorgelegt werden soll. Der Parteivorstand stellt darin fest, das Konzept der "gemeinsamen Sicherheit" gewinne in Ost und West zunehmend Unterstützung. Er sieht eine Gefahr darin, daß andere statt dessen auf den "Irrglauben beharren, mehr Sicherheit durch mehr Waffen erhalten zu können". Es folgt der Leitantrag im Wortlaut.


Juli.1988
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Flotillenadmiral Elmar Schmähling in einem VORWÄRTS-Interview am 23.07.88: "Bundesrepublik ist militärisch nicht mehr zu verteidigen."
- Sie haben kürzlich die Intoleranz der Bundeswehr, inklusive über ihre Führungsspitze, gegenüber Andersdenkenden kritisiert. Worüber haben Sie sich geärgert?
Nicht geärgert, ich habe mich gefragt, wo die Wurzeln für die heftige Kritik aus den Reihen der Bundeswehr am jüngsten Bericht des Wehrbeauftragten liegt.
- Und? Ergibt ein solcher Angriff noch Sinn?
- Warum dann noch Soldat sein?


Juli.1988
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Termine im Überblick von Anfang August bis Anfang Dezember 1988


Juli.1988
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MEDIATUS-Essay: Deutschland - und sicherheitspolitische Optionen der Grünen von Peter Brandt und Rolf Stolz
"Bei der Zuspitzung der militärischen Konfrontationen in Europa spielt die Teilung Deutschlans eine wesentliche Rolle ... Die Teilung Teilung Deutschlands schuf nicht Sicherheit, sondern wurde Voraussetzung der tödlichsten Bedrohung, die es in Europa jemals gegeben hat... Wir brauchen nicht die Stärke von NATO und Warschauer Pakt, sondern die Fortführung der weltweiten Entspannungspolitik, damit NATO und Warschauer Pakt eines Tages überflüssig werden.... 36 Jahre nach Ende des Krieges ist es jetzt zur dringenden Notwendigkeit geworden, die Friedensverträge zu schließen und alle Besatzungstruppen aus beiden Teilen Deutschlands abzuziehen... Wie wir Deutsche unsere nationale Frage dann lösen werden, muß man uns schon selbst überlassen, und niemand sollte sich davor mehr fürchten als vor dem Atomkrieg."
Diese Zitat entstammt einem Offenen Brief des ostdeutschen regimekritischen Kommunisten Robert Havemann von 1981.


September.1988
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Fliegen gegen die Angst von Thea Bauriedl
Aus Langeweile, so sagt man, besuchen so viele Menschen eine Flugschau. Langweile ist das, was nach Verdrängung der Angst übrigbleibt. Die "Angstlust" der künstlichen Aufregung bringt "Sensationen", Gefühle mit sich, die vorher, bei der Verdrängung der kollektiven Gefährdung verloren gegangen sind. Es seien gar keine militärischen Motive, die die meisten Besucher zur Flugschau führen.


September.1988
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Militärflugscheuen der Stationierungsstreitkräfte - Rechtliche Grundlage
Der Düsseldorfer Verwaltungsjurist Dieter Deiseroth hat im Auftrag des Forschungsinstituts für Friedenspolitik nach der Katastrophe von Ramstein die rechtlichen Grundlagen von Flugtagen untersucht.



September.1988
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MEDIATUS-Thema 54: Die deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik von Walter Schütz
Nachdem sich der mediatische Wirbel um die 25-Jahr-Feier des deutsch-französischen (Elysée-)Vertrages von 1963 gelegt hat, erscheint eine Bestandsaufnahme als angebracht.
Wo gibt es reale Fortschritte im Gesamtbereich der Beziehungen und wo handelt es sich um deklaratorische Politik? Ist ein echter Durchbruch in der Verteidigung und Sicherheit erzielt worden, oder wurschtelt man weiter nach dem bewährten Prinzip die heiklen Fragen einfach auszuklammern oder beiderseits mit eingeübter Rhetorik zu überdecken?
- Fortdauernde Dissens in den Grundlagen, Annäherung im Praktischen
- Die leidige Nukleardebatte
- Die Bewährungsprobe Rüstungskontrollpolitik
- Die bilaterale Militärkooperation


September.1988
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Jahresbericht der Stockholmer Friedensforscher: Rüstungswettlauf dauert trotz INF-Vertrags weiter an
Der Rüstungswettlauf im Bereich der Nuklearwaffen dauert ungeachtet der amerikanisch-sowjetischen Abrüstungsvereinbarung über den Abbau atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) infolge der fortgesetzten Modernisierung verbleibender Kernwaffenpotentiale an.
- Auflistung der 15 größten Waffenexporteure 1987
- Auflistung der 15 bedeutendsten Waffenimporteure 1987


September.1988
(LINK zum Archiv: 19882947)

Jahresbericht der Stockholmer Friedensforscher: Rüstungswettlauf dauert trotz INF-Vertrags weiter an
Der Rüstungswettlauf im Bereich der Nuklearwaffen dauert ungeachtet der amerikanisch-sowjetischen Abrüstungsvereinbarung über den Abbau atomarer Kurz- und Mittelstreckenraketen (INF-Vertrag) infolge der fortgesetzten Modernisierung verbleibender Kernwaffenpotentiale an.
- Auflistung der 15 größten Waffenexporteure 1987
- Auflistung der 15 bedeutendsten Waffenimporteure 1987


September.1988
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Frankreich zwischen deutschlandpolitischen Befürchtungen, sicherheitspolitischen Nöten und europäischen Hoffnungen. Auf die Prioritäten kommt es an! - Die deutsche Frage aus französischer Sicht von Hans Georg Ehrhart
Spätestens seit Anfang der achtziger Jahre im Rahmen der breite gesellschaftliche Schichten umfassenden Auseinandersetzung um den NATO-Doppelbeschluß die "deutsche Frage" "von den Atomwaffen eingeholt worden (war), mußte es eigentlich jedermann in der Bundesrepublik dämmern: die deutsche Frage ist ein europäisches Sicherheitsproblem. In den sechziger Jahren hatte de Gaulle bereits konstatiert, daß Deutschland im Zentrum des Kontinents liege und insofern das Herzstück des Problems sei, womit er sowohl das kurzfristige Ziel der Entwicklung einer neuen Phase der Entspannung zwischen Ost und West als auch das langfristige Ziel einer europäischen Friedensordnung meinte.


September.1988
(LINK zum Archiv: 19882949)

Nordkorea aus der Sicht einer Landeskundigen oder: Wer EINMAL lügt ... von Luise Rinser
Ein Sprichwort: Wer einmal lügt dem glaubt man nicht und wenn er auch die Wahrheit spricht.
Jedenfalls glaubt die konservative, unter US-Einfluß stehende Westpresse, was über Nordkorea gelogen wird. Zum Beispiel
- Am 17.11.1986 verkündete der aüdkoreanische Verteidigungsminister den Tod des nordkoreanischen Präsidenten Kim II Sung.
Der todgesagte Präsident erschien einige Tage später am Bildschirm, als er den mandschurischen Premier am Flughafen von Pjoengjang begrüßte.
- Am 05.07.1987 wurde durch die Presse bekanntgegeben, der nordkoreanische Präsident sei schwer erkrankt. Die angebliche Krebsgeschwulst am Hals entpuppte sich als große Frostbeule.
Es darf nicht unerwähnt bleiben, daß ein internationales Team an der Aufklärung der wahren Ursachen des Koreakrieges arbeitet. Es wird sich zeigen, daß auch hier große Lügen in die Welt gesetzt wurden, um die Präsenz der USA in Korea zu rechtfertigen.



September.1988
(LINK zum Archiv: 19882950)

UNO-Friedenstruppen: Ziele - Aufgaben - Einsatzgebiete von Marie Aicher
Die Vereinten Nationen setzen sich in Artikel 1 ihrer Charta folgende Ziele:
"1. den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und zu diesem Zweck wirksame Kollektivmaßnahmen zu treffen, um Bedrohungen des Friedens zu verhüten und zu beseitigen, Angriffshandlungen und andere Friedensbrüche zu unterdrücken und internationale Streitigkeiten oder Situationen, die zu einem Friedensbruch führen könnten, durch friedliche Mittel nach dem Grundsätzen der Gerechtigkeit und des Völkerrechts zu bereinigen oder beizulegen."
Die Aufstellung von Friedenstruppen war ursprünglich bei der Gründung der UNO 1945 nicht vorgesehen.


September.1988
(LINK zum Archiv: 19882951)

Neue Studie aus dem Forschungsinstitut: Fighting City-Struktur und Funktion von Militär in Berlin (West) von Erich Schmidt-Eenboom
"Westberlin ist in einem Ausmaß zum Tummelplatz von Geheimagenten der verschiedensten Art geworden, wie das in der ganzen Welt wohl einzig dasteht", formulierte das Schwäbische Tagblatt vom 07.08.1954. Heute ist die nachrichtendienstliche Präsenz der drei Westalliierten und des Bundesnachrichtendienstes in West-Berlin durch elektronische Aufklärungsanlagen wie z.B. auf dem Teufelsberg, in Marienfelde oder auf dem Flugplatz Tempelhof größer denn je, weil hier sowohl die prinzipiell weltweit operierenden Aufklärungsanlagen arbeiten, wie jene auf den militärischen Alltags- und Übungsverkehr, die in der Bundesrepublik entlang der Innerdeutschen Grenze aufgereiht sind.


Oktober.1988
(LINK zum Archiv: 19882952)

Riesenzwerg - Zum Tod von F.J. Strauß
Respekt vor einem großen Politiker ist eine Sache, Geschichtsklitterung aus Pietät eine ganz andere. Deshalb drucken wir den Gastkommentar von Wolf Biermann in der Berliner Tageszeitung vom 05.10.1988


Oktober.1988
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MEDIATS-Thema 55: 50 Jahre nach der "Reichskristallnacht" von Michael Wolffsohn
Ein Prognom sei von den Nationalsozialisten in der Nacht vom 09. zum 10.11.1938 veranstaltet worden. Richtig!
Der Begriff "Reichskristallnacht" verharmlose, sagen viele uniformierte Wohlmeinende. Falsch!
Joseph Goebbels, der Einpeitscher der Nationalsozialisten, der die Mord- und Schandtaten jener Nacht auslöste, sprach nicht von der "Reichskristallnacht". Er behauptete, das deutsche Volk hätte sich in einer "spontanen" Aktion an den Juden gerächt, für den Mord am deutschen Gesandtschaftssekretär von Rath in der Pariser Botschaft. Ein Jude hatte diese Mord begangen, weil seine aus Polen stammenden Eltern von den deutschen Behörden abgeschoben werden sollten, wie zahlreiche andere ihrer Schicksals- und Glaubensgenossen.
- Nicht alle hatten etwas gegen die Juden
- "Kommissaarbefehl" kam vom "Führer"



Oktober.1988
(LINK zum Archiv: 19882954)

Die Angst der Kinder im Atomzeitalter von Gerd und Renate Biermann
Die Zerstörung von Hiroshima und Nagasaki, die auf dem Höhepunkt letzter kriegerischer Auseinandersetzungen 1945 das atomare Zeitalter einleitete, hat mit der Möglichkeit der Selbstvernichtung des Menschen und seiner Erde neue endzeitliche Perspektiven gesetzt. Dies erfährt eine Generation von Kindern und Jugendlichen, die im Bewußtsein ihrer Teilhabe am politischen Geschehen der Zeit eine Verpflichtung spürt, entsprechende Konsequenzen zu ziehen.



Oktober.1988
(LINK zum Archiv: 19882955)

Neue Atomwaffen braucht das Land ...
Die Verteidigungsminister der westlichen Allianz sollen noch in diesem Jahr über die Beschaffung neuer Atomwaffen entscheiden. Der NATO-Oberbefehlshaber in Europa, der amerikanische General John Galvin, hat NATO-Generalsekretär Manfred Wörner einen Forderungskatalog ("Nuclear Weapons Requirement Study 88") für die Herbstsitzung vorgelegt.
Galvin hält eine Verringerung der derzeit rund 4.600 in Europa lagernden Atomsprengköpfe für möglich. Voraussetzung sei aber der Beschluß, so schnell wie möglich neue Atomwaffen mit größerer Reichweite anzuschaffen.


Oktober.1988
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NATO-Manöver in Franken: "... als stünden wir am Vorabend eines Krieges"
Der politische Druck gegen militärische Manöver in der BRD wächst und greift von der Forderung nach einem generellen Tiefflugverbot für Militärflugzeuge nun auch auf die Übungen der Landstreitkräfte über.
Walter Kolbow fügte hinzu, es sei nicht mehr nachvollziehbar, wenn im tiefsten Frieden militärische Übungen so stattfänden, "als stünden wir am Vorabend eines Krieges".


Oktober.1988
(LINK zum Archiv: 19882957)

Kritiker des Weltwährungsgipfel in Berlin fordern Schuldenerlaß für die Dritte Welt
Zehntausende von Menschen haben in Berlin gegen die Politik des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank demonstriert. Die Großdemonstration (Aufruf von über 150 Organisationen) fand im Abschluß von zwei Gegenkongressen zur Jahrestagung des IWF und der Weltbank statt, die unter anderem eine "umfassende und sofortige Schuldenstreichung" für die Länder der Dritten Welt forderten.
Beigefügt ist eine Darstellung "Die Geographie der Schuldenkrise"


Oktober.1988
(LINK zum Archiv: 19882958)

MEDIATUS-Dokumentation: Die neue Devise im österreichischen Heer: Vorwärts Kameraden, wir müssen zurück von Kurt Wegscheidler
Meine Erfahrungen in de "Vereinigung demokratischer Soldaten von Österreich", deren Vorsitzender ich seit ihrer Gründung 1982 bin, zeigen mir, daß leider auch heute noch im Bundesheer folgende Mißstände zu finden sind: menschenunwürdige Behandlung, Schikaniererei, die Unterdrückung demokratischer Rechte und die Traditionspflege, die mit der Republik nichts zu tun hat.
Den von mir in einer "Argumente"-Fernsehdiskussion geäußerten Feststellungen, die Demotivation der Präsenzdiener sei darauf zurückzuführen, daß sie wie "Unmenschen" behandelt würden, und unsere Organisation unfair diskriminiert würde, wurde daher auch vom Armeekommandanten und vom Verteidigungsminister nicht widersprochen.
- Die Reform der 70er Jahre
- Ein realistisches Verteidigungskonzept
- Eine demokratische Armee
- Eine neue Traditionspflege
- Von der Reform zur Gegenreform
- Plan eines Berufsheeres
- Abgehen vom Raumverteidigungskonzept
- Die "Schlacht an der Donau"
- Neutralität nur noch auf dem Papier?


November.1988
(LINK zum Archiv: 19882959)

Gorbatschow vor Kohl: Bundesbürger finden "die Russen" sympathisch
Das Bild der Bundesbürger von der Sowjetunion hat sich drastisch gewandelt: Während 1980 bei einer Umfrage noch 70 Prozent der Ansicht waren, die Sowjetunion bedrohe den Weltfrieden, glauben dies heute nur noch 11 Prozent.


November.1988
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Stand die Welt Ende 1983 am Rande eines Atomkrieges?
Im November 1983 befand sich die Welt nach Auffassung eines in den Westen übergelaufenen Spions am Rande des Atomkrieges. Die verunsicherte Führung in Moskau, wo Parteichef Andropow im Sterben lag, glaubte demnach fest an einen atomaren Angriff aus dem Westen und ordnete für die Büros des Geheimdienstes KGB die höchste Alarmbereitschaft an.


November.1988
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MEDIATUS-Thema 56: Ein alarmierendes Resultat "ziviler" Atomforschung - Die schwedische Atombombe von Matthias Küntzel
Wie erstmals 1985 enthüllt werden konnte, wurde in Schweden ab 1945 über beinahe drei Jahrzehnte hinweg ein extensives Atomwaffenprogramm durchgeführt.
Zwischen 1958 und 1968 wurde das Programm unter Führung einer kleinen Gruppe von Spitzenpolitikern vorangetrieben. Eindeutig ignoriert wurde eine ganze Serie von Parlaementsbeschlüssen , mit denen eine Atomwaffenforschung untersagt wurde bzw. der Aufschub einer Entscheidung über die Entwicklung von Atomwaffen festgelegt wurde.
Die Details über das schwedische Atomwaffenprogramm wurden erstmals in einer ausführlichen Enthüllung der Technik-Zeitung "Ny Teknik" im April 1985 aufgedeckt. Diese Enthüllung basiert auf Dokumenten, die bis kurz zuvor unter Geheimhaltung standen sowie auf Interviews mit Schlüsselpersonen, die in das Atomwaffenprogramm involviert waren.
Der Artikel der "Ny Teknik" liefert ein Fallbeispiel von unschätzbaren Wert über eine geheime Atomwaffenforschung und dokumentiert Schritt für Schritt, wie diese Programme durchgeführt und nach außen getarnt worden sind.
- Das Programm ...
- ... und seine Tarnung
- Helmut Schmidt: Schweden ist Vorbild


November.1988
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US-Einsatzplan für Atomterror-Spezialeinheiten in der Bundesrepublik offengelegt von Wolfgang Bartels
Aus dem Plan des US-Kommandos geht hervor, daß die US-Streitkräfte an mindesten fünf Orten in der BRD sogenannte "Atomterror-Spezialeinheiten" unterhalten. Erstmals war die Existenz dieser Spezialtruppen durch eine Aussage vor dem NUKEM-Untersuchungsausschuß des Bundestages bekannt geworden. Der Chef des Bundeskriminalamtes, Heinrich Boge, zeigte sich über diese Information überrascht, da er von dieser Truppe noch nie etwas gehört habe. Aus dem Einsatzplan gehen alarmierende Details hervor.
- Neun Spezialeinheiten stehen bereit
- Medien werden zensiert
- Todesschuß gegen "Störer" ist freigegeben


November.1988
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Termine im Überblick von 12./13.11.1988 bis 10./11.12.1988


November.1988
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MEDIATUS-Beilage: STARNBERGER Impulse: Tiefflug - die eigene Bedrohung
Millionen von Bundesbürgern leiden unter dem Lärm und dem Terror der militärischen Tiefflüge in einem Land, das dichter besiedelt ist als die meisten Regionen der Erde. Ein Ende ist nicht abzusehen, ganz im Gegenteil. Geschwaderchroniken weisen aus, was das Bundesministerium der Verteidigung verleugnet: der militärische Flugbetrieb wird immer stärker, die Lärmbelastung und die Gefährdung der Bevölkerung wächst. Dies wird verständlich, wenn man an die vielen Aufträge der Luftwaffe denkt, eher defensive wie Abfangjagd und direkte Unterstützung des Heeres in der vorderen Kampfzone und eher offensive wie tief im "Feindesland" durchzuführender Kampf gegen feindliche Luftstreitkräfte am Boden.
Die einzige Alternative zum Terror aus der Luft ist eine alternative Sicherheitspolitik, die hüben und drüben Feindbilder auflöst und als ernsthafte Maßnahme der Vertrauensbildung beiderseits in den Bündnissen die Mobilmachungsfähigkeit nach festen Regeln verlangsamt - nur eine solche Sicherheitspolitik schafft die Voraussetzung für eine Luftwaffe, die ohne Verlust an Sicherheit weniger kriegsbereit sein kann.
- Zahlen, Daten, Fakten
- Kanada und anderswo
- Flugbetrieb und Ökologie
- Der Lärm
- ALB - Die offensive NATO-Strategie


November.1988
(LINK zum Archiv: 19882965)

Der Fluch mit dem Tiefflug - oder: Widerstand ist möglich von Klaus Vack
Militärischer Tiefflug, Tieffluglärm und Abstürze gibt es in den ländlichen Regionen seit Jahrzehnten. Doch erst in den letzten 5 - 6 Jahren hat sich eine immer noch wachsende breite Bewegung gegen den militärischen Tiefflug und insbesondere gegen den Fluch des überfallartigen, infernalischen Lärms, der von der Tieffliegerei ausgeht und Menschen und Tiere in Angst und Schrecken versetzt, gebildet.


November.1988
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Militärische Nuklearanlagen in den Vereinigten Staaten: Im Namen der Sicherheit ein Spiel mit der Sicherheit von Peter Barth
Seit Anfang Oktober kommen in Washington immer neue Informationen über Unfälle, Mißmanagement und Schlampereien in amerikanischen regierungseigenen Nuklearanlagen ans Licht. "In der Bundesrepublik wären die Leute auf den Straßen", meinte ein Sprecher der Umweltorganisation Greenpeace in Washington.
Zum Waffenproduktionskomplex gehören 21 Anlagen in zwölf Bundesstaaten. Eine entscheidende Rolle bei der Aufbereitung spaltbaren Materials spielen zwei Anlagen im Bundesstaat Ohio - hier wird schwach angereichertes Uran verarbeitet.


November.1988
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Wichtige Komponente bei Atomwaffen: Tritium und die WAA Wackersdorf
Tritium oder "überschwerer Wasserstoff" gehört zu den "natürlichen" Radionukliden. Es entsteht durch Einwirkung von komischer Strahlung auf Gase in der äußeren Atmosphäre. Tritium entsteht auch im Prozeß der Kernspaltung, also bei jeder Atombombenexplosion und in jedem Reaktor. Für die WAA Wackersdorf würde eine jährliche Tritiumabgabe mit der Abluft von 40.000 Curie beantragt.
Tritium ist nicht nur ein Abfallprodukt, lästig für die Atomindustrie, gefährlich für Mensch und Natur: Tritium ist auch eine Komponente bei der atomaren Rüstung.


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882968)

Außenminister Genscher gegen Modernisierung der Kurzstreckenraketen
Genscher sagte am 07.11.1988 unbegrenzte Rüstung schaffe nicht unbegrenzte Sicherheit, dagegen trage ausgewogene und beiderseitige Abrüstung zu mehr Sicherheit bei. Bonn wolle nicht Vorleistung zu Lasten der eigenen Sicherheit, sondern mit Abrüstungsschritten mehr Sicherheit schaffen. "Deshalb kommt auch eine Kompensation von Abrüstung an einer Stelle durch neue Aufrüstung an der anderer Stelle nicht in Frage."


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882969)

NEDIATUS-Thema 57: Haft, Folter, Mord - Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln (amnesty international bekämpft Menschenrechtsverletzungen) von Brigitte Erler
Was immer Regierungen einer politischen Lösung von Konflikten ausweichen wollen, greifen sie zum Mittel der Repression. Die Konflikte können dabei sehr unterschiedlicher Art sein:
- sozialer und wirtschaftlicher, wie bei der Ermordung von Landbesetzern in Brasilien, von Bauernführern in Mexiko, von Gewerkschaftern in Kolumbien, von Selbsthilfegruppen auf den Philippinen
- rassischer, wie in der Republik Südafrika
- separatistischer, wie mit den Tamilen in Sri Lanka, den Kurden in der Türkei
- ethnischer, wir mit den Ureinwohnern der Chittagong Hills in Bangladesh
- religiöser, wie mit den römischen Katholiken in China
- nationalstaatlicher, wie bei Einverleibung Osttimors durch Indonesien
- persönlicher, wie bei der Durchsetzung des Machtanspruchs Präsident Bandas in Malawi.


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882970)

Nichtweiterverbreitungsvertrag statt weltweites Verbot der Chemiewaffen von Andreas Zumach (Genf)
Die Pariser Konferenz vom 07.-11.01.1989 lenkt vom Ziel der Genfer Verhandlungen ab
"Die größte Versammlung nationaler Delegationen außerhalb der Vereinten Nationen seit dem zweiten Weltkrieg" - so US-Botschaftler Max Friedensdorf in einem Interview stolz über die auf Vorschlag von Präsident Reagan und Einladung von Präsident Mitterand in Paris stattfindende internationale Chemiewaffenkonferenz zu der neben US-Außenminister Shultz die die VertreterInnen aus 150 Länder erwartet werden.
- "Sicherheitsreserve" moderner Chemiewaffen



Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882971)

Neueste Emnid-Umfrage stellt fest: Verteidigungswille dramatisch gesunken
Die Verteidigungsbereitschaft der Bundesbürger hat dramatisch abgenommen und ist so niedrig wie noch nie seit 26 Jahren. Das ergibt sich aus einer noch unveröffentlichten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid im Auftrag des Verteidigungsministeriums. Die Ergebnisse werden auf der Hardhöhe intern als "verheerend" bewertet.


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882972)

Nach der Katastrophe von Remscheid, am 08.12.1988 leider aktueller denn je: Thesen aus dem Referat von Thea Bauriedl: Ramstein - Zur Faszination der militärischen Technik
- Ich halte es für sinnvoll, das "militärische Bewußtsein" zu untersuchen, das die Faszination der militärischen Technik und die Dynamik der Rüstungsspirale hervorbringt.
- Langeweile in der Bevölkerung wird oft als Grund für den Besuch von Hunderttausenden in Ramstein und bei entsprechenden Darstellungen militärischer Technik angegeben.
- Der in Ramstein und Nörvenich zur Schau gestellte militärische Optimismus dienst als Bollwerk gegen die Angst und gegen die Trauer.


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882973)

"Jäger 90" oder der aufhaltsame Abstieg in die Rüstungsrepublik von Gernot Erler
Der "Jäger 90" ist Symbol für eine verkehrte, unglaubwürdige Politik. Helmut Kohl fährt nach Moskau und erklärt sich mit dem "Gemeinsamen Haus Europa", der Lieblingsidee des sowjetischen Generalsekretärs Gorbatschow, "sehr, sehr gern einverstanden".
Noch im Juni 1988 hat die Regierungspartei CDU auf ihrem Wiesbadener Bundesparteitag das Ziel "Frieden schaffen mit weniger Waffen" zumindest verbal bekräftigt. Aber das hindert diese Regierung nicht, gegen alle Proteste im Land, jetzt die "mit weitem Abstand teuerste Waffensystem der Bundeswehr auf den Weg zu bringen.
- Reden ist Silber, Rüsten ist Gold
- Auf dem Papier: Ein Wundervogel
- Die Fluchtwege der Industrie
- Die Kosten: Auch frisiert untragbar
- Die Arbeitsplätze als Startrampe
- Der Jäger - ein demokratiegefährdendes Syndrom
- Das unumgängliche Nein


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882974)

Der Kampf endet nicht mit dem Tod: Die Intifada im Krankenhaus von Peter Brieger
INTIFADA - das arabische Wort für Aufstand, Aufruhr ist zum Schlüsselwort für einen waffenlosen, aber sehr effektiven Widerstand der Gesellschaft in den besetzten Gebieten geworden. INTIFADA hat die Weltöffentlichkeit in neuer drängender Schärfe mit dem Problem der Palästinenser konfrontiert und den Staat Israel in schwere Legitimationsprobleme gestürzt.
Wie sich der Aufstand der Palästinenser in den besetzten Gebieten, die INTIFADA azf das Zusammenleben von Arabern und Israelis auswirkt, wird in der Bundesrepublik kaum wahrgenommen.



Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882975)

1000 Jahre Verfolgung: Geschichte und Kultur der Juden in Bayern
Veranstaltet vom Haus der Bayerischen Geschichte und vom Germanischen Nationalmuseum findet vom 25.10.1988 bis zum 22.01.1989 im Nürnberger Germanischen Nationalmuseum eine Ausstellung über Geschichte und Kultur der Juden in Bayern statt. Die Vernichtung des europäischen - und damit des bayerischen Judentums ist der Schlußpunkt bayerisch-jüdischer Geschichte, wie sie sich in mehr als 1.000 Jahren entwickelt hatte.


Dezember.1988
(LINK zum Archiv: 19882976)

MEDIATUS-Dokumentation: Kirche und Militär vom Synkretismus zum Dialog von Konrad Lübbert (Teil II)
Die Auslöser der möglichen Massenvernichtung, die etwa den Pluton, Jupiter oder Poseidon tragen, sind versteckt und der allgemeinen Ansicht verborgen. Der amerikanische Jesuitenpater Dan Berrigan schildert dies anschaulich von einem Prozeß, der ihm und andere gemacht wurde, weil sie das bestehende Tabu gebrochen hatten, im September 1980 in eine Atomwaffenproduktionsstätte der General Electrics eingedrungen waren und zwei der Sprengköpfe der Mark-12-A Interkontinentalrakete beschädigt hatten.